Von Elke Probst

Panketal (MOZ) Die Kluft zwischen Panketal und Bernau wird ein weiteres Stück breiter. Am Montagabend hat die Panketaler Gemeindevertretung mehrheitlich beschlossen, die Absicht bekannt zu geben, einen Eigenbetrieb zu gründen. Der soll die Aufgaben des bisherigen Abwasserzweckverbandes Panketal wahrnehmen. Damit ist klar: Von Panketaler Seite gibt es keine Absicht, nach dem Ende des Abwasserzweckverbandes Panketal am 31. Dezember dem Wasser- und Abwasserverband (WAV) Panke-Finow beizutreten.

Dass die Panketaler es sich mit der Bildung eines Eigenbetriebes nicht leicht gemacht haben, betonten in der Debatte um diesen Tagesordnungspunkt mehrere Gemeindevertreter. Bernau habe mit dem Antrag, den Abwasserzweckverband (AZV) Panketal zu verlassen, im Dezember 2003 den Stein losgetreten, wurde immer wieder unterstrichen. „Wir haben zwei Jahre für den Erhalt des Verbandes gekämpft“, so Karl-Heinz Fittkau. Das Mitglied der Panketaler CDU-Fraktion ist zugleich Vorsitzender des AZV. „Jetzt können wir nicht warten, ob Bernau seinen Antrag wieder zurückzieht. Wenn der AZV am Jahresende aufhört zu existieren, müssen wir eine Struktur gefunden haben, die die Abwasserentsorgung fortführt“, so Fittkau. Gesetze sähen vor, dass die Bildung eines Eigenbetriebes anzukündigen ist. Anders als Carola Wolschke, Vorsitzende der Fraktion der Vernunft, hält Fittkau ebenso wie Uwe Voß von der SPD-Fraktion und Eva Schmidt von der PDS-Fraktion nichts vom Vorschlag des Bernauer Hauptausschusses, gemeinsam mit dem Panketaler Hauptausschuss Gespräche zur Situation zu führen. „Bernau will mit uns reden, hat aber nichts Sub-stanzielles angeboten.“ Der Beschluss, die Bildung eines Eigenbetriebs anzukündigen, fiel dann mit deutlicher Mehrheit.

Zu den Bemühungen um den Erhalt von für Bürger kostengünstiger Strukturen zur Abwasserentsorgung zählt ein Vorstoß von Bürgermeister Rainer Fornell. Im Auftrag der Gemeindevertretung hatte er im Februar 2005 dem Bernauer Bürgermeister Hubert Handke vorgeschlagen, gemeinsam eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zu beauftragen, die Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung sowohl im AZV als auch im WAV zu untersuchen. Damit sollte vermieden werden, dass ohne jegliche sachliche Grundlage eine Entscheidung für oder gegen einen Verband fällt. „Ziel sollte eine gemeinwohlverträgliche und wirtschaftlich tragfähige Struktur sein“ erinnert sich Steffi Thede, AZV-Verbandsvorsteherin, auf MOZ-Nachfrage. Die Kosten der Untersuchung sollten geteilt werden. „Bernau hat diesen Vorschlag abgelehnt“, so die Vorsteherin. Wie die Mehrheit der Panketaler Abgeordneten kommt auch Frau Thede zu dem Schluss, dass die Bernauer, die sich immer wieder öffentlich für die Fusion beider Verbände äußern, zwei Jahre Zeit gehabt hätten, dafür etwas zu tun. „Erst seitdem Panketal über den Austritt aus dem WAV und das damit verbundene Ausscheiden des Wasserwerkes Zepernick nachdenkt, signalisiert Bernau Gesprächsbereitschaft“, so Uwe Voß.

Mittwoch, 30. August 2006